Japan Kindesentführung warnt vor Frau Dr. Ruth Effinowicz, vor der Zeitschrift für japanisches Recht und vor dem Max-Planck-Insitut für internationales Recht in Familienrechtsfällen mit Japanbezug
Im Fall der Kindesentführung von Karl und Johann Echternach nach Japan hat Frau Dr. Ruth Effinowicz, die Herausgeberin der Zeitschrift für japanisches Recht - absichtlich oder nicht absichtlich - 2025 ein falsches Gutachten im Fall erstellt. Ob achsichtlich oder unabsichtlich sei dahingestellt.
Zur Erinnerung: Nach der Kindesentführung im Jahr 2017 haben alle japanischen Gerichte die Rückführung von Karl und Johann Echternach nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) in Urteilen beschlossen. Die Richter Vera Krüger-Velthusen und Holger Wendtland haben die Rückführung von Karl und Johann Echternach 2020 abgelehnt und sogar dem entführenden japansichen Elternteil das alleinige Sorgerecht übertragen, aber den Umgang von Karl und Johann mit beiden Elternteilen nie hingekriegt.
Zur Situation: Umgang ist im japanischen Familienrecht gegen den Widerstand des sorgeberechtigten Elternteils unmöglich. Frau Dr. Ruth Effinowicz hätte für ein richtiges Gutachten lediglich schreiben müssen dass der Umgang nicht mehr herstellbar ist.
Der Grund sind die Umstände, die die kindeswohlfeindlichen Richter Vera Krüger-Velthusen und Holger Wendtland mit ihrer Sorgerechtsentscheidung 13 UF 162/17 OLG Brandenburg vom 14.02.2020 geschaffen, der kindesentführenden, bindungsintoleranten Mutter das Sorgerecht vom Vater übertragen und damit die Rückführung der Kinder Karl und Johann Echternach aus Japan abgelehnt haben. Diese Entscheidung der Richter Vera Krüger-Velthusen und Holger Wendtland, die gegen die Rückführungsurteile aller japanischen Gerichte, gegen zwei Kinderschutzkonventionen (Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) und das Kinderschutzübereinkomen (KSÜ)), gegen die Rechtsprechung des BGH und des BVerfG entschieden haben machen den Umgang der Kinder Karl und Johann Echternach mit beiden Eltern nicht mehr möglich.
Es gibt in Japan nichts Vergleichbares zu § 1684 BGB und Umgang wird dort nicht durchgesetzt. Die richtige Antwort wäre, der Umgang ist leider nicht mehr herstellbar. Was Frau Dr. Ruth Effinowicz als Antwort in dem Gutachten abliefert ist eigentlich schon fast unwissenschaftlich. Folgende Fehler beinhaltet das falsche Gutachten von Frau Dr. Effinowicz:
1.) Das Gutachten von Frau Dr. Ruth Effinowicz geht von ganz falschen Voraussetzungen aus. Die Bindungsintoleranz der entführenden Mutter berücksichtigt sie überhaupt nicht. Im japanischen Familienrecht kann Umgang gegen den Widerstand des sorgeberechtigen Elternteil (dank der kindeswohlfeindlicchen Richter Vera Krüger-Velthusen und Holger Wendtland hat das seit 2020 nun die Mutter, vorher der Vater alleine) nicht durchgesetzt werden.
Die Mutter ist bindungsintolerant.
Frau Dr. Ruth Effinowicz sagt falsch in dem Gutachten aus, dass der Umgang hergestellt werden kann.
2.) Durchsetzung mittel Indirect Enforcement. Bei diesem Thema sind Frau Dr. Ruth Effinowicz sogar drei Fehler passiert:
2.1) Indirect Enforcement als Vollstreckungsmittel funktioniert überhaupt nicht. Hierbei sind Frau Dr. Ruth Effinowicz sogar zwei Fehler gleichzeitig passiert. Das Indirect Enforcement ist ein Vollstreckungsmittel, dass nur in ca. 0,1% aller Fälle funktioniert. Wenn man die Bank und Kontodaten eines Vollstreckungsschuldners kennt, dann kann man die Bank höflich um Mitarbeit bitten, damit das Gerichtsurteil, mittels Strafzahlungen durchgesetzt werden kann.
2.2) Es ist kein Vergleich zum deutschen Ordnungsgeld. Frau Dr. Ruth Effinowicz stellt das als vergleichbar, bzw. sogar gleich dar. Das ist natürlich falsch. In Deutschland werden durchaus Umgänge mit Kindern mittels Ordnungsgeld durchgesetzt. In Japan ist kein einziger Fall bekannt in dem mittels Indirect Enfocement der Umgang zu einem ausländischen Elternteil hergestellt wurde.
2.3) Der dritte Fehler ist der peinlichste Fehler: Frau Dr. Ruth Effinowicz behauptet in dem Gutachten, dass der Umgang mit dem Indirect Enforcement hergestellt werden kann. Dabei hat sie nicht berücksichtigt, dass im Fall von Karl und Johann schon einmal das Indirect Enforcement angewandt wurde. Dabei hat sich herausgestellt, dass das Indirct Enforcement in Japan nicht funktioniert.
3.) Die Frage des Gerichtsstands in Japan hat Frau Dr. Ruth Effinowicz auch überhaupt nicht berücksichtigt: Unter den gegebenen Umständen ist die Wahrscheinlichkeit bei 100%, dass sich jedes angerufene japanische Gericht nicht zuständig erklären wird. Es gibt keine Adresse und das war Frau Dr. Ruth Effinowicz bekannt.
4.) Es ist jetzt kein direkter Fehler, aber es ist familienrechtlich schon sehr fragwürdig, wie eine Gutachterin auf die Idee kommt, dass der normale, persönliche Umgang durch Briefe ersetzt werden kann? Die Briefe freiwillig von der entführenden Mutter an die Kinder weitergeleitet werden sollen? Das eine Umgangsanbahnung mittels Briefen (die in Deutschland dann weiter zum Umgang führen soll, aber in Japan nicht, weil es in Japan nichts weiteres gibt) zu Umgang führen soll?
Angesichts der Fehler stellt die Organisation Japan Child Abduction fest, dass Frau Dr. Ruth Effinowicz keine Expertin im japanischen Recht ist - zumindest im japanischen Familienrecht hat sie keine Ahnung! Die Zeitschrift für japanisches Recht sollte bitte keine Themen über das Familienrecht in Japan behandeln - weil hier keine Expertise oder Wissen besteht!
Wir bitten alle Gerichte und Richter, Gutachten von Frau Dr. Ruth Effinowicz, dem Max Planck Institut für internationales Recht, mit Japanbezug bitte durch Japan Kindesentführung in Zukunft einordnen zu lassen, damit nicht noch mehr Kinder, wie Karl und Johann Echternach, leiden müssen und nicht beide Eltern haben dürfen. Frau Dr. Ruth Effinowicz kann es in Bezug auf das japanische Familienrecht nicht.
